473. Gemeinderatssitzung am Do. 02.07.2020

Allgemein

Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Donnerstag, 02. Juli 2020 um 19.30 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich in der Mostviertelhalle Haag. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher. 🙂

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorlage des Protokolls aus der Sitzung des Gemeinderates am 13.05.2020 (Umlaufbeschluss)
  3. Prüfbericht Prüfungsausschuss vom 15.6.2020
  4. Jahresabschluss 2019 Tierpark/Haag Tourismus GmbH, ordentliche Generalversammlung
  5. Rechnungsabschluss 2019
  6. Auftragsvergabe Photovoltaikanlage Mostviertelhalle, Förderungsannahme
  7. Darlehensaufnahme Photovoltaikanlage
  8. Darlehensaufnahme WVA BA8
  9. Darlehensaufnahme WVA BA9
  10. Grundstücksflächen öffentliches Gut, GZ 80418 Vermessungsurkunde DI Lubowski, B42 Buchner
  11. Auftragsvergabe Wirtschaftshof Tierpark, Außenanlagen, Vergabevorschlag Ing. Hackl
  12. Verein zur Förderung des Tierpark Stadt Haag, Übernahme des Vereinsvermögens durch den Tierparkbetrieb infolge Vereinsauflösung
  13. Pachtvertrag Jochteich und Doppelteich im Tierpark
  14. Pachtvertrag Grundstücke Freizeitzentrum, Verlängerung
  15. Ferienbetreuung Volksschule – Sommerferien 2020, Erhöhung des Betreuungsentgeltes
  16. Freigabe Aufschließungszone BB-A1, Kirchweger-Strohmayer, Knillhof
  17. Freigabe Aufschließungszone BW-A16, Anker-Wagner in der Karl-Schlögelhofer-Straße
  18. Freigabe Aufschließungszone BW-A13, Gruber in der Karl-Schlögelhofer-Straße
  19. Förderungsvertrag Bund-KPC, B905824, WVA BA8, Annahmeerklärung
  20. Zusicherung NÖ Wasserwirtschaftsfonds, WVA BA8, Annahmeerklärung
  21. Förderungsvertrag Bund-KPC, B905861, WVA BA9, Annahmeerklärung
  22. Zusicherung NÖ Wasserwirtschaftsfonds, WVA BA9, Annahmeerklärung
  23. Stadtentwicklung Haag 4.0 – Masterplan „LebensRaum Haag 2032“, Aufnahmeantrag NÖ Stadterneuerung
  24. Dienstbarkeitsvertrag und Servitutsentschädigung Kanalbau
  25. Radverkehrsanlage B42, BT2, Erhaltungserklärung ST3-R-60/152-2020
  26. Förderung der Haager Gastronomie („Wirtegutschein“)
  27. Berichte
  28. Anfragen

Nicht öffentliche Sitzung

  1. Änderung Dienstverträge, Verlängerung auf unbestimmte Zeit (Stadtamt und Nachmittagsbetreuung Volksschule)
  2. Ansuchen Bildungskarenz
  3. Verleihung Ehrenzeichen

Sitzungsprotokoll

473. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Protokoll 02.07.2020

Kurzberichte zur Sitzung

Haager „Wirtegutschein“

Die Gastronomie hat aufgrund der Corona Krise besonders gelitten. So wie schon in vielen anderen Gemeinden praktiziert, wird es auch in Haag einen sogenannten Wirtegutschein geben. Dabei kann man sich einen 30 € Gutschein kaufen und bezahlt nur 25 €. Die Differenz von 5 € übernimmt die Stadtgemeinde. Auch einen 60 € Gutschein wird es um 50 € geben. Die Gutscheine bekommt man direkt bei den Haager Gastronomiebetrieben (Wirt z’Krottendorf, Gasthof Stöffelbauer usw.).

Photovoltaik-Anlage auf der Mostviertelhalle

Bei der letzten Gemeinderatssitzung (13.05) gab es für die Anlage von unserer Seite keine Zustimmung da es zu viele Kritikpunkte und Ungereimtheiten gab: das Verkaufen der Wertpapiere, eine Ausschreibung, die nicht gesetzeskonform war, undurchsichtige Angebote und technische Unklarheiten. Auf unseren Druck hin wurden nun viele dieser Punkte behoben und die Anlage wurde vom Gemeinderat einstimmig beschlossen. Die Gewinnung von umweltfreundlicher Energie als eine von vielen Klimaschutzmaßnahmen ist uns ein großes Anliegen, ein besonderes Augenmerk sollen in Zukunft auch der umweltfreundlichen Mobilität, der Erhaltung von Grünflächen und der Einsparung von Energie gewidmet werden. Hier liegen noch viele Aufgaben vor der Gemeinde.

Weitere Punkte

Die Teiche im Haager Tierpark, bei denen es auch in Zukunft für Gäste möglich sein wird, zu fischen, bekommen einen neuen Pächter (Gerhard Hiesberger). Ein Verein zur Förderung des Haager Tierparks wurde aufgelöst.

Der Selbstkostenbeitrag für die Ferienbetreuung wird für heuer von 7 auf 8 € leicht angehoben und somit an die Kosten in umliegenden Gemeinden angepasst. Die Betreuungszeiten werden dafür auch erweitert.

Und schließlich wird wieder einmal ein Stadtentwicklungskonzept in Angriff genommen, dieses Mal unter dem Titel „LebensRaum Haag 2032“, für das die Stadtgemeinde hinsichtlich besserer Förderzugänge der NÖ Dorf- und Stadterneuerung beitritt.