491. Gemeinderatssitzung am 13.07.2023

Die nächste Gemeinderatssitzung der Stadtgemeinde Haag findet am Donnerstag, 13.07 um 19:00 Uhr statt. Die Sitzung ist öffentlich in der Stadtgemeinde Haag. Die Bürgerliste Für HaaG freut sich über jeden Besucher. Den Sitzungsbericht und das genehmigte Protokoll mit den detaillierten Informationen und den Abstimmungsergebnissen veröffentlichen wir anschließend auf unsere Homepage www.fuerhaag.at. 📄🙂

Tagesordnung

  1. Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Vorlage des Protokolls aus der Sitzung des Gemeinderates am 1. Juni 2023
  3. Angelobung eines neuen Mitgliedes des Gemeinderates gemäß §97 NÖ GO 1973.
  4. Neuzuweisung der Ressorts
  5. Ergänzungswahl in den Prüfungsausschuss gemäß § 30 NÖ GO 1973
  6. Prüfungsbericht des Prüfungsausschusses vom 20.06.2023.
  7. Beschluss zur Änderung der Satzung des Gemeinde Dienstleistungsverbandes Region Amstetten für Umweltschutz und Abgaben (=Ergänzung um Breitbandaufgaben)
  8. Übertragung der „Breitbandaufgaben“ (=Errichtung und Betrieb von Breitbandinfrastruktur) an den Gemeinde Dienstleistungsverband
  9. Übernahme ins öffentliche Gut – Bushaltestelle Bahnhofstraße
  10. Freie Jugendarbeit Haag
  11. Kletterturm – Vertrag
  12. Einzelbetrachtung und Genehmigung einer GPV Widmung
  13. Nachbeschluss von Punkt 5 der Änderung Nr. 30 des örtlichen Raumordnungsprogrammes
  14. Neubau der Gemeindestraße „Güterweg Talbauer-Schwarzharold“ – Gemeindebeitrag und Übernahme ins Öffentliche Gut
  15. Förderung Güterweg „Talbauer-Schwarzharold“, Interessentenbeitrag
  16. Subvention – Rasenmäher
  17. Subvention – Umrüstung LED-Leuchten Stocksporthalle
  18. Subvention – PV Musikheim
  19. Wirtschaftsförderung HC Beteiligungs GmbH
  20. Berichte
  21. Anfragen

Sitzungsprotokoll

491. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Sitzungsprotokoll 13.07.2023