Neuer Gemeinderat Martin Danner
ÖVP Gemeinderätin Sonja Illich hat sich aus dem Gemeinderat zurückgezogen. Die Zusammenarbeit mit Sonja war immer sehr gut, wir wünschen ihr auf diesem Wege alles Gute! An ihrer Stelle kommt nun Martin Danner (ÖVP Listenplatz 46, Bauernbund) in den Gemeinderat.
Zuständigkeit Ferienprogramm
Da Sonja Illich für das Ferienprogramm zuständig war, musste ein neuer Gemeinderat oder Gemeinderätin für diese Aufgabe gefunden werden. Wir haben dafür Martin Stöckler vorgeschlagen, da das Ferienprogramm sehr gut zu seinem Stadtratsressort und seiner Tätigkeit als Sportlehrer, Leiter einiger Kinderkurse im Turnverein oder Schwimmkursleiter passen würde. Seit letztem Jahr macht er auch mit Abstand die meisten Ferienprogrammpunkte. Er möchte das Angebot im Ferienprogramm wieder ausbauen und auf das Vorkrisenniveau heben. In den Überlegungen von Bürgermeister Michlmayr spielt das aber keine Rolle. Er vergibt die Verantwortlichkeit an GR Gugler, der bis jetzt nichts mit dem Ferienprogramm zu tun hatte.
Kletterturm Vertrag abgeschlossen
Der neue Pachtvertrag zwischen der Stadtgemeinde Haag und dem österreichischen Alpenverein Ortsgruppe Amstetten wurde für die nächsten neun Jahre abgeschlossen.
Freie Jugendarbeit Haag
Im Projekt „Zukunft für die Jugend“ soll ein Partner für die Arbeit mit den Jugendlichen und ihren Problemen gefunden werden. Die Firma „Zukunft Jugend“ bietet eine Beratungsstelle in den sozialen Netzwerken, als auch in mobiler Form vor Ort, erarbeitet laufend Projekte und kümmert sich in vertraulichen Einzelgesprächen um die Sorgen und Anliegen der Jugendlichen. Die Betriebskosten belaufen sich auf jährlich 35.000 €, wobei eine Einrichtungsgebühr von 5.000 € hinzukommt.
Subventionen & Förderungen
1. Rasenmäher – Union Haag
Für das Mähen der Schulsportanlage möchte die Union Haag einen Rasenmäher ankaufen (Husquarna Ceora 544 für 40.000 m2). Die Anschaffungskosten betragen ca. 33.000 €. Die Stadtgemeinde vergibt dafür eine Subvention von 5.000 €.
2. Umrüstung LED-Leuchten Stocksporthalle
Die Haager Stockschützen (UNION & ASKÖ) suchten um eine Subvention zur Umrüstung der Lichtbalken auf LED Beleuchtung an. Ein Angebot in der Höhe von ca. 4.140 € netto liegt dem Gemeinderat vor. Dies soll von der Gemeinde mit 1.000 € subventioniert werden. Wir befürworteten die Förderung klar. Da das vorgelegte Angebot jedoch von der Fa. ETM war, gab es von unserer Seite keine Zustimmung. Die Stadtgemeinde fordert von der Fa. ETM für das Bezirksgericht 101.000 € zurück, welche das Unternehmen nicht bezahlen möchte. Solange dies der Fall ist, sind wir der Meinung, dass die Stadtgemeinde und der Tierpark die Fa. ETM nicht mehr beauftragen und auch keine Förderungen für Beauftragungen auszahlen sollte (Auftrags- und Förderstopp).
3. PV Musikheim
Am Haus der Musik soll eine PV Anlage errichtet werden. Dafür wurden bereits Angebote vom Obmann Harald Weidinger eingeholt, wobei die Firma Papst das günstigste Angebot legte (ca. 21.500 € für 16,75 kWp). Durch die Mithilfe der Stadtkapelle bei der Errichtung sollen die Kosten noch gesenkt werden. Nach Abzug der Förderung wird die Stadtgemeinde Haag 50% der Kosten durch eine Subvention an die Stadtkapelle unterstützen.
4. Wirtschaftsförderung HC Beteiligungs GmbH
Die HC Beteiligungs GmbH hat für einen Standort (Steyrer Straße 62) um eine Wirtschaftsförderung angesucht. Der vom Bürgermeister vorgeschlagene Beschluss sah vor, eine bereits vor 10 Jahren bezahlte Aufschließungsabgabe von ca. 61.600 € zurückzuzahlen bzw. zu fördern. Damit waren wir nicht einverstanden, da es seit 2018 eine ausgearbeitete Richtlinie für die Berechnung der Wirtschaftsförderung gibt und sich dadurch eine niedrigere Summe ergeben würde. Deshalb zogen wir für diesen Tagesordnungspunkt aus dem Sitzungssaal aus und er konnte nicht beschlossen werden.
Sitzungsprotokoll
491. Gemeinderatssitzung Stadt Haag 3350 Sitzungsprotokoll 13.07.2023